Landespolitik Hartz IV
Dank unserer Beharrlichkeit ist jetzt ein Ergebnis erzielt worden, das deutliche Verbesserungen für Familien mit Kindern, Geringverdiener und für die Kommunen bedeutet:
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 25.02.2011
Pressemitteilung Investition in Bildung ist gut angelegt
Eltern vom "Nassauer Modell" überzeugen
NASSAU. "Über Bildung wird mehr denn je der Wohlstand für jeden Einzelnen wie für unsere Gesellschaft organisiert", diese Prämisse stellte Bildungsministerin Doris Ahnen in Nassau an den Beginn ihrer einführenden Rede. Bildung müsse für jeden zugänglich sein und es müsse bei der Bildung gerecht zugehen. Als "Erfolgsgeschichte" bezeichnete Ahnen den Ausbau von Ganztagsschulen. Alleine im Rhein-Lahn-Kreis seien es 29 Schulen. Diesen Erfolg wolle das Land fortführen. Hingegen habe man nicht wie andere auf das Abitur nach acht Jahren gesetzt, denn "Bildung braucht auch Zeit". Das Erststudium sei in Rheinland-Pfalz beitragsfrei. "Wir haben nie etwas versprochen, was wir nicht gehalten haben", resümierte Doris Ahnen.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.02.2011
Veranstaltungen Aktive Standortpolitik für Rheinland-Pfalz – Chancen für unser Land
Eine innovative Wirtschaft, Mobilität und eine leistungsfähige Breitbandversorgung sind entscheidend für die Zukunftsentwicklung unseres Landes.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.02.2011
Landespolitik Verkehrslärmschutz hat für uns eine zentrale Bedeutung
Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.
Die SPD-Landesregierung legt ihren Schwerpunkt auf den Lärmschutz an den Bundes- und Landesstraßen. Seit 2006 (bis 2009) wurden für Lärmvorsorge und Lärmsanierung an den Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen über 23 Millionen Euro für die Menschen in unserem Land investiert.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.02.2011
Landespolitik Nürburgring
Sachstand: Ein Jahr nach der ersten Präsentation des Zukunftskonzeptes Nürburgring ist mit dem Abschluss weiterer Verträge die Neuordnung am Ring im Dezember 2010 abgeschlossen worden:
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 11.02.2011
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