Sachstand: Die Demokratie lebt durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir setzen uns daher für die Stärkung und die Weiterentwicklung der repräsentativen Demokratie durch den Ausbau von Möglichkeiten der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auf kommunaler und Landesebene ein.
Bei der Realisierung von Großprojekten wollen wir, dass künftig die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig, in verständlicher Sprache und in allen Phasen des Planungs- und Entscheidungsprozesses umfassend informiert und ihnen Möglichkeiten der Mitsprache eingeräumt werden.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 26.01.2011
NASSAU. Zahlreiche Bürger, unter ihnen Vertreter der örtlichen Schulen, von sozialen Einrichtungen, Vereinen, Verbänden wie auch Bürgermeister, Beigeordnete und Ratsmitglieder aller kommunalpolitischen Gruppierungen konnte der Vorsitzende der SPD im Nassauer Land Herbert Baum im vollbesetzten AWO-Zentrum „Kaffeekanne“ begrüßen. Baum brachte zum Ausdruck, dass für die SPD auch im neuen Jahr der Mensch im Mittelpunkt stehe. So wenden sich die Sozialdemokraten dagegen, Geld für eine Kinderkrippe zu nehmen, um es in Projekte zu stecken, die ein Mehrfaches kosten. „Das ist kein Sparen, sondern Umschichten zulasten von Kindern und Familien“, bemängelt Baum. Die jungen Familien würden dies durch „Abstimmung mit den Füßen“ beantworten.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.01.2011
MAINZ/RHEIN-LAHN-KREIS. Vom Sonderprogramm des rheinland-pfälzischen Verkehrsministeriums zur zeitnahen Verbesserung des Zustandes von Landesstraßen profitieren, wie die Landtagsabgeordneten David Langner und Frank Puchtler mitteilen, auch Straßen im Rhein-Lahn-Kreis.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.01.2011
Die SPD Bornich lädt ein am Sonntag, 23. Januar 2011, um 10:00 Uhr zu ihrem 40-jährigem Jubiläum in den "Winzerkeller" der Winzergenossenschaft, Winzerweg 1 in 56348 Bornich.
Eckhard Lenz
OV-Vorsitzender
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Um unsere Planung zu erleichtern, bitten wir um Rückmeldung an: nadine.czaja@spd.de oder Telefon: 0261/30482-13.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 20.01.2011
Wir sind stolz darauf, ein kinder- und familienfreundliches Land zu sein! Wir wollen Kinder unterstützen und Familien finanziell entlasten. Deshalb ist unser Bildungssystem gebührenfrei: vom Kindergarten bis zur Hochschule.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 19.01.2011
Pressemitteilung 