Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 24.05.2018
Wie der für das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinbrücke zuständige Innenminister Roger Lewentz auf Anfrage der beiden SPD-Kreisvorsitzenden Mike Weiland (Rhein-Lahn) und Michael Maurer (Rhein-Hunsrück) mitteilt, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung vertreten durch die Minister Roger Lewentz und Dr. Volker Wissing den beiden Landräten bereits vor einigen Wochen in einem Schreiben mitgeteilt, dass nun zügig mit dem Raumordnungsverfahren begonnen werden soll. "Die Landesregierung hält hier nach dem Kreistagsbeschluss des Rhein-Hunsrück-Kreises Wort und treiben das Projekt wieder mit dem nötigen Schub voran", zeigen sich die beiden Kreisvorsitzenden zufrieden.
Die Landesregierung habe Interesse, nach den nötigen Vorbereitungen zügig mit dem Raumordnungsverfahren zu beginnen. Nachdem der Rhein-Hunsrück-Kreis am 12. März 2018 wie der Kreistag des Rhein-Lahn-Kreises bereits am 10. Januar 2017 seine Bereitschaft zur gemeinsamen Antragstellung zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens und der Beauftragung des Landesbetriebs Mobilität beschlossen hat, könne nun eine gemeinsame Antragstellung der beiden Landkreise mit dem Land erfolgen, jeweils ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht und unabhängig von der Frage der Trägerschaft der Baulast, heißt es laut Innenminister. "Hiermit kommt die Landesregierung dem Anliegen der Menschen im Mittelrheintal vollends nach", begrüßt Michael Maurer die Botschaft. Die beiden Minister hätten gegenüber den beiden Landkreisen nun auch entgegen der ursprünglich angedachten Variante klargestellt, dass das Land nun die Kosten des Raumordnungsverfahrens komplett übernimmt. "Damit entfallen die Kosten von 100.000 Euro je Landkreis, was sich positiv auf die Haushalte auswirkt", zeigt sich Mike Weiland erfreut.
Zum weiteren Vorgehen werden in den kommenden Wochen Abstimmungsgespräche mit allen Beteiligten stattfinden. "Damit geht es nicht nur in Sachen BUGA im Mittelrheintal nun erfreuliche Schritte voran, sondern auch bezüglich der Brücke kommt man der Realisierung wieder ein Stück näher", so Maurer und Weiland abschließend.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 23.05.2018
Die SPD Rhein-Lahn kommt am Donnerstag, 24. Mai 2018, auf Einladung ihres
Kreisvorsitzenden Mike Weiland zur Kreisvertreterversammlung zur Europawahl
2019 im Bürgerhaus Nastätten, Schulstraße, zusammen. Aus diesem Anlass wird
auch der heimische SPD-Abgeordnete des Europäischen Parlaments Norbert
Neuser (Boppard) im Blauen Ländchen zu Gast sein. „Unser Europaabgeordneter
wird mit einer Rede zum Thema ‚Rheinland-Pfalz im Herzen der Gemeinschaft
braucht Europa‘ die besondere Bedeutung des europäischen Gedankens für unser
Land, unsere Region und unsere Heimat, den Rhein-Lahn-Kreis, unterstreichen“, so
Mike Weiland.
Nach den üblichen Formalien einer Kreisvertreterversammlung und nach den
Grußworten von Ehrengästen werden SPD-Kreisvorsitzender Mike Weiland und der
Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK)
Rhein-Lahn Carsten Göller zudem den Absolvent/innen des 1. Mentoring-Programms
von SPD- und SGK-Rhein-Lahn entsprechende Teilnahmezertifikate aushändigen.
Im Anschluss an Norbert Neusers Ansprache stehen durch die eigens für die
Kreisvertreterversammlung gewählten Vertreter/innen aus den SPD-Ortsvereinen im
Kreis die Wahlen der Vertreter/innen und Ersatzvertreter/innen zur
Landesvertreterversammlung zur Europawahl auf der Tagesordnung. Los geht die
Kreisvertreterversammlung um 18.00 Uhr.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.05.2018
Die SPD Loreley um ihre Vorsitzende Theresa Lambrich und den
Fraktionsvorsitzenden im Verbandsgemeinderat und SPD-Kreisvorsitzenden Mike
Weiland begrüßt die rasche Entscheidung nach der Überreichung der offiziellen
Bewerbung an die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft, dass die BUGA nun
tatsächlich ins Welterbe Oberes Mittelrheintal kommt und Wirklichkeit wird. "Die
geniale Idee von Innenminister Roger Lewentz, damit der Region einen enormen
Schub zu geben und zur weiteren äußerst positiven Weiterentwicklung zu
verhelfen, wird sich für unsere Heimat auszahlen", sind sich Theresa Lambrich
und Mike Weiland sicher.
Die SPD sieht auch klare Vorteile einer BUGA im Jahr 2029, also ein Vorziehen des
Veranstaltungsjahres um 2 Jahre gegenüber der ursprünglichen Planung von
2031. "Das wird den weiteren Planungen und der Umsetzung der einzelnen
Projekte noch einmal zusätzlichen Druck verleihen und das Mittelrheintal
schneller zusammenschweißen", betont Mike Weiland. "Der Welterbe-
Zweckverband mit dem Vorsitzenden und Landrat Frank Puchtler an der Spitze
muss nun über das Veranstaltungsjahr entscheiden und dann muss es zügig
losgehen", fordert Theresa Lambrich. Die SPD Loreley und auch die SPD Rhein-
Lahn werden den Prozess auch weiter sehr positiv und konstruktiv mit Ideen
begleiten. Schon voraussichtlich im August wird die SPD hierzu gemeinsam mit
der SPD im Rhein-Hunsrück-Kreis eine neue Auflage ihrer traditionellen
Mittelrheinkonferenzen durchführen. Hier werden wir uns klar mit Ideen
positionieren.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 18.05.2018
Ankündigungen 60 Minuten SPD zur Datenschutz-Grundverordnung für Vereine, Bürgerinnen und Bürger 
Pressemitteilung 
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