Andere Themen: [Allgemein] [Ankündigungen] [Service] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Ortsverein] [Veranstaltungen] [Termine] [Landespolitik] [Aktuell] [Europa] [Gesundheit] [Aktionen] [Programmatisches]
Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
Pressemitteilung SPD vor Ort: Ufermauer am Mühlbach besichtigt
Die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) hat sich gemeinsam mit der Ersten Kreisbeigeordneten Gisela Bertram (Nievern) ein Bild von der sanierungsbedürftigen Ufermauer am Mühlbach in Miehlen gemacht. Die SPD begrüßte beim Ortstermin und in der Sitzung des Kreisausschusses Anfang Mai die Maßnahme ausdrücklich. „Hier kommen Verkehrssicherheit und Hochwasserschutz zusammen, da darf man nicht lange zögern zuzustimmen, wenn ein ordentlicher Plan vorgelegt wird“, so Göller.
Der Plan sieht vor, dass die Ufermauer auf einer Länge von 200 Metern in einer gemeinsamen Aktion von Land und Kreis wieder instand gesetzt wird. Am Mauerfuß sind starke Kolkschäden und Unterspülungen samt Gründungsfuß offensichtlich. Die Mauer selbst weist substanzielle Risse und Abplatzungen auf. Kosten wird die Maßnahme geschätzt 416.500 Euro. Davon muss der Kreis 55 Prozent, also gut 230.000 Euro tragen. Die Verbandsgemeinde Nastätten ist nach dem Landeswassergesetz ebenfalls an den Kosten des Kreises zu beteiligen und rechnet derzeit mit 12.500 Euro. Der Kreis hat bereits frühzeitig einen Antrag auf Förderung seines Anteils gestellt und hofft auf einer Förderung von ca. 60 Prozent. Die restliche Summe entfällt auf das Land, das wiederum als Straßenbaulastträger der durch Miehlen führenden L 335 mit im Boot ist.
Beim Ortstermin sprachen die Fraktionsmitglieder auch mit dem Miehlener Ratsmitglied Jörg Winter und dem aus Miehlen stammenden Juso-Kreisvorsitzenden Kevin Winter über das geplante Vorhaben. Thema war auch, dass die Straße zum Miehlener Oktobermarkt nicht gesperrt sein soll. Der LBM hat das bereits in einer Einwohnerversammlung in Miehlen in Aussicht gestellt. Baustart ist für den August 2017 vorgesehen und die Maßnahme soll unter halbseitiger Sperrung mit Ampelregelung erfolgen. Da gleichzeitig auch die Straße zwischen Miehlen und Marienfels im Zuge des Umgehungsbaus gesperrt werden muss, werden die Beeinträchtigungen erträglicher sein.
Das Thema Sperrungen und Umleitungsbeschilderungen hat der SPD-Fraktionvorsitzende Carsten Göller auch in der Sitzung des Kreisausschusses im Mai gegenüber dem LBM angesprochen. Beispielhaft nannte er die Situation rund um die Sperrung der L 334-Wellmicher Bach und die derzeitige Sperrung der B 42 zwischen Lahnstein und Braubach. „Die Leute fragen sich manchmal schon, wer hier die Beschilderungen macht und schütteln mit dem Kopf“, so Göller. Er bat den LBM darum, auf die örtlichen Begebenheiten Rücksicht zu nehmen und teils unsinnige Beschilderungen zu überprüfen. Die Vertreter des LBM erklärten, dass Vorschriften der Straßenverkehrsordnung manche Beschilderungen exakt vorschreiben. Man sicherte aber gemeinsam mit Landrat Frank Puchtler zu, bei künftigen Sperrungen und Umleitungen die örtlichen Verantwortlichen frühzeitig einzubinden und wo möglich auch auf die Hinweise zu reagieren.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.06.2017
Pressemitteilung SPD beantragt Anhörung zu Ultranet im Kreis
In den vergangenen Wochen und Monaten wurde intensiv über den geplanten Bau der Stromtrasse "Ultranet" informiert, diskutiert und berichtet. Die SPD-Kreistagsfraktion hat daher in einem Schreiben an Landrat Frank Puchtler die Durchführung einer Anhörung, vergleichbar der im Westerwaldkreis, beantragt. "Die öffentliche Debatte zeigt, dass viele Fragen unbeantwortet sind und die betroffenen Menschen Angst haben", so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Carsten Göller. In der SPD erhofft man sich wichtige Antworten und man will eine gemeinsame Position für den Kreistag finden.
Bereits vor einigen Monaten hatte die SPD-Fraktion das Thema mit einer Anfrage auf die Agenda im Kreisausschuss gesetzt. Seitdem wurden viele neue Informationen in die Debatte gebracht. Die SPD sieht es daher als Notwendig an, das Thema in den Kreisgremien erneut zu beraten. „Gerade weil bekannt wurde, dass in vielen Regionen Erdkabel verlegt werden, nur in unserer Region nicht, muss man genau nachfragen, warum das ausgerechnet bei uns nicht gehen soll“, so Göller weiter.
Im Rahmen der Anhörung sollen Betroffene aus den Verbandsgemeinden Diez und Hahnstätten, Vertreter der Firma Amprion sowie unabhängige Experten zum Thema gehört werden. Darüber hinaus will die SPD in der Sitzung auch die Einflussmöglichkeiten des Kreises und der betroffenen Verbandsgemeinden als kommunale Planungsbehörden auf das laufende Planverfahren dargestellt bekommen.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.05.2017
Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn feierte Sommerfest in Filsen
In diesem Jahr hatte die Kreis-SPD um ihren Vorsitzenden Mike Weiland gemeinsam mit Horst Lewentz, dem Vorsitzenden des Ortsvereins Filsen, die Mitglieder, Freunde und Gönner der Partei in die Gemeinde an der größten Rheinschleife der Welt eingeladen. Zu feiern gab es bei der hiesigen SPD dieses Mal Einiges: Eine gewonnene Landtagswahl und eine beliebte und sympathische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, mit Jörg Denninghoff und Roger Lewentz zwei gewonnene SPD-Direktmandate in den Wahlkreisen Koblenz-Lahnstein und Diez-Nassau, einen für den Rhein-Lahn-Kreis gut ausgehandelten Koalitionsvertrag, neue Mitglieder und Jubilare, die für ihre langjährige Treue zur SPD geehrt wurden.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 21.06.2016
Pressemitteilung SPD Rhein-Lahn feierte Sommerfest in Filsen
In diesem Jahr hatte die Kreis-SPD um ihren Vorsitzenden Mike Weiland gemeinsam mit Horst Lewentz, dem Vorsitzenden des Ortsvereins Filsen, die Mitglieder, Freunde und Gönner der Partei in die Gemeinde an der größten Rheinschleife der Welt eingeladen. Zu feiern gab es bei der hiesigen SPD dieses Mal Einiges: Eine gewonnene Landtagswahl und eine beliebte und sympathische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, mit Jörg Denninghoff und Roger Lewentz zwei gewonnene SPD-Direktmandate in den Wahlkreisen Koblenz-Lahnstein und Diez-Nassau, einen für den Rhein-Lahn-Kreis gut ausgehandelten Koalitionsvertrag, neue Mitglieder und Jubilare, die für ihre langjährige Treue zur SPD geehrt wurden.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 12.06.2016
Pressemitteilung SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Lahn: Weiland/Göller: L 334 ordentlich sanieren und Bachläufe untersuchenN
Nach den Unwettern mit zahlreichen Überflutungen und Schäden in den Verbandsgemeinden Loreley und Nastätten loben der SPD-Kreisvorsitzende Mike Weiland und der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Carsten Göller die Einsatzkräfte von Freiwilligen Feuerwehren, THW, Polizei und Rettungsdiensten. "Was wirmitbekommen haben, wurde schnell, unkompliziert und effektiv geholfen", so Weiland und Göller unisono. Gleichzeitig fordern die beiden SPDler eine ordentliche Sanierung der L 334 von Wellmich nach Dahlheim.
Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 10.06.2016
WebsoziCMS 3.9.9 - 001910303 -