Foto: Christopher Kahl

Sozialfonds stößt in Burgschwalbach auf positive Resonanz SPD unterstützt den Feuerwehrnachwuchs

07.06.2017 Auch ohne den Schulz-Effekt vor einigen Monaten verzeichnete der SPD-Ortsverein Burgschwalbach im vergangenen Jahr einen starken Mitgliederzuwachs. Außerdem wurde der Vorschlag der letztjährigen Jahreshauptversammlung aufgegriffen und ein Paket für soziale Unterstützung in der Palmbachgemeinde in Form eines Sozialfonds ins Leben gerufen.

Burgschwalbach. 

Aus diesem Sozialfonds, den Vorsitzender Josef Hoffmann als eine für eine Partei eher unübliche Maßnahme bezeichnete, flossen je 100 Euro Spendengelder an die TuS Burgschwalbach für den Kunstrasensportplatz und in den Seniorenausflug der Gemeinde. „In diesem Jahr ist die Spende in gleicher Höhe für die Jugendfeuerwehr sowie die Löschzwerge vorgesehen“, erläuterte Hoffmann. Zudem plant der SPD-Ortsverein, die Wahlkampagne zur Bundestagswahl im September bestmöglich zu unterstützen und führt die Tradition mit der Beteiligung am „märchenhaften Weihnachtsmarkt“ fort.

Außerdem wurden die Anwesenden von Hoffmann über das aktuelle Geschehen innerhalb der Ortspolitik informiert. So ist nach der Sanierung der Burg Schwalbach die Gastronomieansiedlung das große Ziel des Gemeinderates. Damit verbunden ist eine mögliche Parkplatzerweiterung im Bereich der Paul-Morant-Allee.

Bauhof aufgelöst

Weiterhin wurde bekanntgegeben, dass die Zusammenarbeit aller Fraktionen im Gemeinderat außerordentlich gut und harmonisch verläuft. Der örtliche Bauhof wurde aufgelöst, künftig werden Einzelaufträge an externe Firmen vergeben. Eine weitere Maßnahme, die in diesem Jahr umgesetzt werden soll, ist die Sanierung des ehemaligen Schulhofes. Abschließend gab Hoffmann bekannt, dass der SPD-Ortsverein die Holzbrücke über den Palmbach wieder in Schuss bringen wird. Im Anschluss berichtete Kassierer Dieter Scherer über einen positiven vierstelligen Kassenbestand des aktuell 44 Mitglieder zählenden Vereins.

Der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff informierte über die Kommunal- und Landespolitik. Beim Thema „Kommunalverwaltungsreform“ bezog Denninghoff klar Stellung, „da diese bereits im Zeitraum 2006 bis 2010 auf den Weg gebracht wurde“. 2010 wurde ein Gutachten erstellt, das über die Größe der einzelnen Verbandsgemeinden Auskunft gibt, „gerade vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit“, wie der Abgeordnete erklärte. „Die Reformidee ist bereits seit 2011 den einzelnen Verbandsgemeinden samt Motto ,Starke Kommunen, starkes Land’ bekannt“, so Denninghoff, der damit Kritikern ob einer kurzfristigen Änderung widersprach. „Bereits seit 2011 fanden unterschiedliche Sondierungsgespräche und der Austausch der einzelnen Verbandsgemeinden untereinander statt“, so Denninghoff, der weiter erläuterte: „Um hier eine Zwangsfusion zu umgehen, sollte der SPD-Ortsverein Burgschwalbach das große Ziel einer freiwilligen Fusion und der Zusammenarbeit auf Verbandsgemeindeebene zwischen Katzenelnbogen und Hahnstätten erzielen und sich bestmöglich dafür einbringen und dieses Vorhaben vorantreiben. Den weiteren Werdegang bezeichnete Denninghoff wie folgt: Der KVR-Ausschuss in Hahnstätten und der „Ältestenrat“ in Katzenelnbogen sollen Beschlussempfehlungen für die Räte der Verbandsgemeinde ausarbeiten, um eine Zwangsfusion zu umgehen.

Auch der ehemalige Ortsbürgermeister von Burgschwalbach und Verbandsgemeinderatsmitglied, Uli Ohlemacher, äußerte sich zu diversen Themen auf Verbandsgemeindeebene. So wurde innerhalb der Verbandsgemeinde Hahnstätten unter anderem das Feuerwehrgerätehaus der Stützpunktwehr in Hahnstätten für knapp zwei Millionen Euro saniert. Darüber hinaus wurde der DSL-Ausbau innerhalb der VG vorangetrieben. Zudem wurde ein Lärmaktionsplan für die Gemeinden Flacht, Niederneisen und Hahnstätten entlang der B 54 vergeben. Dieser besagt, dass künftig zwischen 22 Uhr abends und 6 Uhr morgens in den genannten Gemeinden eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h gilt. Die Reaktivierung der Aartalbahn wird derzeit durch den Landesrechnungshof auf Wirtschaftlichkeit geprüft. Abschließend sollen für die Feuerwehreinheiten von Burgschwalbach und Oberneisen zwei mittlere Löschfahrzeuge (MLF) beschafft werden.

Am Ende der Veranstaltung wurde Achim Schuhmacher für 25 Jahre Mitgliedschaft ausgezeichnet.

(ckb)

Josef Hoffmann (links) und der Landtagsabgeordnete Jörg Denninghoff (rechts) ehrten Achim Schuhmacher für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD Burgschwalbach.