: Die SPD-Kreistagsfraktion vor Ort am Mühlbach in Miehlen. Die Ufermauer steht zur Sanierung an Pressemitteilung SPD vor Ort: Ufermauer am Mühlbach besichtigt

Die SPD-Kreistagsfraktion um ihren Vorsitzenden Carsten Göller (Eschbach) hat sich gemeinsam mit der Ersten Kreisbeigeordneten Gisela Bertram (Nievern) ein Bild von der sanierungsbedürftigen Ufermauer am Mühlbach in Miehlen gemacht. Die SPD begrüßte beim Ortstermin und in der Sitzung des Kreisausschusses Anfang Mai die Maßnahme ausdrücklich. „Hier kommen Verkehrssicherheit und Hochwasserschutz zusammen, da darf man nicht lange zögern zuzustimmen, wenn ein ordentlicher Plan vorgelegt wird“, so Göller.

 

Der Plan sieht vor, dass die Ufermauer auf einer Länge von 200 Metern in einer gemeinsamen Aktion von Land und Kreis wieder instand gesetzt wird. Am Mauerfuß sind starke Kolkschäden und Unterspülungen samt Gründungsfuß offensichtlich. Die Mauer selbst weist substanzielle Risse und Abplatzungen auf. Kosten wird die Maßnahme geschätzt 416.500 Euro. Davon muss der Kreis 55 Prozent, also gut 230.000 Euro tragen. Die Verbandsgemeinde Nastätten ist nach dem Landeswassergesetz ebenfalls an den Kosten des Kreises zu beteiligen und rechnet derzeit mit 12.500 Euro. Der Kreis hat bereits frühzeitig einen Antrag auf Förderung seines Anteils gestellt und hofft auf einer Förderung von ca. 60 Prozent. Die restliche Summe entfällt auf das Land, das wiederum als Straßenbaulastträger der durch Miehlen führenden L 335 mit im Boot ist.

 

Beim Ortstermin sprachen die Fraktionsmitglieder auch mit dem Miehlener Ratsmitglied Jörg Winter und dem aus Miehlen stammenden Juso-Kreisvorsitzenden Kevin Winter über das geplante Vorhaben. Thema war auch, dass die Straße zum Miehlener Oktobermarkt nicht gesperrt sein soll. Der LBM hat das bereits in einer Einwohnerversammlung in Miehlen in Aussicht gestellt. Baustart ist für den August 2017 vorgesehen und die Maßnahme soll unter halbseitiger Sperrung mit Ampelregelung erfolgen. Da gleichzeitig auch die Straße zwischen Miehlen und Marienfels im Zuge des Umgehungsbaus gesperrt werden muss, werden die Beeinträchtigungen erträglicher sein.

 

Das Thema Sperrungen und Umleitungsbeschilderungen hat der SPD-Fraktionvorsitzende Carsten Göller auch in der Sitzung des Kreisausschusses im Mai gegenüber dem LBM angesprochen. Beispielhaft nannte er die Situation rund um die Sperrung der L 334-Wellmicher Bach und die derzeitige Sperrung der B 42 zwischen Lahnstein und Braubach. „Die Leute fragen sich manchmal schon, wer hier die Beschilderungen macht und schütteln mit dem Kopf“, so Göller. Er bat den LBM darum, auf die örtlichen Begebenheiten Rücksicht zu nehmen und teils unsinnige Beschilderungen zu überprüfen. Die Vertreter des LBM erklärten, dass Vorschriften der Straßenverkehrsordnung manche Beschilderungen exakt vorschreiben. Man sicherte aber gemeinsam mit Landrat Frank Puchtler zu, bei künftigen Sperrungen und Umleitungen die örtlichen Verantwortlichen frühzeitig einzubinden und wo möglich auch auf die Hinweise zu reagieren.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 05.06.2017

 

Pressemitteilung SPD beantragt Anhörung zu Ultranet im Kreis

In den vergangenen Wochen und Monaten wurde intensiv über den geplanten Bau der Stromtrasse "Ultranet" informiert, diskutiert und berichtet. Die SPD-Kreistagsfraktion hat daher in einem Schreiben an Landrat Frank Puchtler die Durchführung einer Anhörung, vergleichbar der im Westerwaldkreis, beantragt. "Die öffentliche Debatte zeigt, dass viele Fragen unbeantwortet sind und die betroffenen Menschen Angst haben", so der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Carsten Göller. In der SPD erhofft man sich wichtige Antworten und man will eine gemeinsame Position für den Kreistag finden.

Bereits vor einigen Monaten hatte die SPD-Fraktion das Thema mit einer Anfrage auf die Agenda im Kreisausschuss gesetzt. Seitdem wurden viele neue Informationen in die Debatte gebracht. Die SPD sieht es daher als Notwendig an, das Thema in den Kreisgremien erneut zu beraten. „Gerade weil bekannt wurde, dass in vielen Regionen Erdkabel verlegt werden, nur in unserer Region nicht, muss man genau nachfragen, warum das ausgerechnet bei uns nicht gehen soll“, so Göller weiter.

Im Rahmen der Anhörung sollen Betroffene aus den Verbandsgemeinden Diez und Hahnstätten, Vertreter der Firma Amprion sowie unabhängige Experten zum Thema gehört werden. Darüber hinaus will die SPD in der Sitzung auch die Einflussmöglichkeiten des Kreises und der betroffenen Verbandsgemeinden als kommunale Planungsbehörden auf das laufende Planverfahren dargestellt bekommen.

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.05.2017

 

Veranstaltungen Sommerfest der SPD Rhein-Lahn

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

 

hiermit lädt die SPD Rhein-Lahn Sie zu ihrem herzlich zum alljährlichem Sommerfest nach Allendorf ein. Am Sonntag, dem 18. Juni möchten wir mit Ihnen - bei hoffentlich gutem Wetter - den Grill anschmeißen und ein schönes Fest feiern.

Als diesjähriges Highlight wird außerdem unser Jugendpreis verliehen. Seien Sie gespannt, wer den Preis diesmal gewinnt!


Eingeladen sind natürlich nicht nur Mitglieder, wir würden uns auch sehr über das Kommen von Jusos und Interessenten freuen !

Für das leibliche Wohl ist bestens gesorgt. Wir freuen uns auf Ihr Kommen !

 

                                   

 

 

 

 

Veröffentlicht von SPD Rhein-Lahn am 28.05.2017

 

Foto: Uli Pohl Ortsverein Pressebericht: Zeitpunkt für Eröffnung der Burg - Schwalbach bleibt unklar

Nutzung Staatssekretär informiert über Sanierung in Burgschwalbach

Von unserem Redakteur Uli Pohl

Burgschwalbach. Im Jahr 2018 würde Burgschwalbach gern das 650-jährige Jubiläum seiner Burg feiern. Doch die Burg wird seit einigen Jahren umfassend saniert. Grund für die örtliche SPD und den SPD-Gemeindeverband Aar nachzufragen, wann denn ein Ende der Bauarbeiten zu erwarten ist.

Dazu trafen sich am Freitag die Vertreter der SPD mit Staatssekretär Stephan Weinberg vom Finanzministerium des Landes. Die Antwort des Staatssekretärs lautete: „Die Zeit wird knapp, dass die Burg 2018 für eine Jubiläumsfeier so weit hergerichtet ist.“ Zurzeit befinde sich die Sanierung im dritten Bauabschnitt und der habe sich leider verzögert. „Das Risiko bei Burgen ist, dass immer wieder neue Baustellen in der Baustelle entstehen. So etwas ist nicht vorherzusehen“, sagte Stefan Weinberg. Der weitere zeitliche Ablauf sei daher unklar, doch er hoffe, dass bis 2018 die Burg fertig ist, damit Burgschwalbach sein Jubiläum feiern könne. Genaueres stehe jedoch erst in zwei bis drei Monaten fest. Das Land Rheinland-Pfalz investiert in die Sanierung insgesamt 8,5 Millionen Euro. Der dritte Bauabschnitt umfasst die Stützmauern im Hang sowie das westliche und östliche Wirtschaftsgebäude einschließlich der Schildmauer. Er hat ein Gesamtvolumen von rund 3,5 Millionen Euro. Für den vierten Abschnitt sind 1,4 Millionen Euro veranschlagt, die in den Doppelhaushalt des Landes 2017/2018 eingestellt sind. Er beinhaltet die dann noch instand zu setzenden Mauerwerke der Ringmauern Nord, Nordost und Ost.

Als nicht offizieller fünfter und abschließender Abschnitt stehen die künftige Gastronomie und die touristische Nutzung der Burg im Raum. Für die kann laut Weinberg aber erst Geld im Doppelhaushalt 2019/2020 bereitgestellt werden. Die Gastronomie in der Burg sei aber keine Voraussetzung dafür, dass nicht doch 2018 das Burgjubiläum gefeiert werden könnte. „Wir brauchen ein Jahr für die Vorbereitung des Jubiläums. Von daher müssen wir im Frühjahr 2017 wissen, ob wir planen können oder nicht“, bat der örtliche SPD-Vorsitzende Josef Hoffmann den Staatssekretär um eine möglichst zügige Klärung.

Weinberg teilte weiter mit, dass für die Burg Schwalbach zurzeit ein Nutzungskonzept in Arbeit sei. Dies beinhalte die Gastronomie sowie die Einbindung der Burg in ein großflächiges Tourismuskonzept. Dazu sagte Ortsbürgermeister Ehrenfried Bastian: „Laut Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz soll Burgschwalbach dabei ein Mitspracherecht erhalten.“ Für die Gemeinde sei es wichtig die örtlichen Gegebenheiten wie den Märchenwald in das Konzept mit einzubinden oder mit dem Pächter der Gastronomie zusammenzuarbeiten. Evelin Stotz, Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbands, schlug vor, alle touristischen und gastronomischen Möglichkeiten auszuschöpfen: „Die Burg muss für Wanderer, die eine Rast machen, genauso attraktiv werden wie für Menschen, die ein gepflegtes Restaurant aufsuchen wollen.“

RZ Rhein-Lahn-Kreis (Ost) Diez vom Samstag, 3. Dezember 2016, Seite 17

 

Die Burg Schwalbach verfügt über ein enormes Potenzial, das es zu nutzen gilt. Für Burgschwalbach am liebsten schon zum Burgjubiläum 2018. Doch noch ist unklar, wann die Sanierung abgeschlossen ist. Foto: Uli Pohl

 

Veröffentlicht am 04.12.2016

 

Ortsverein SPD Burgschwalbach gründet Sozialfonds

Burgschwalbach. Der SPD-Ortsverein Burgschwalbach hatte auf seiner Jahreshauptversammlung die innovative Idee entwickelt, „kein Geld zu horten, sondern sich aktiv für die Belange der Bürger im Ort einzusetzen“. Diese Idee wurde auf der letzten Vorstandssitzung der Genossen erneut aufgegriffen und ein Sozialfonds ins Leben gerufen. „Der Sozialfonds soll immer dann einspringen, wenn Bürger in Not geraten und keine staatliche oder behördliche Hilfe mehr gewährt wird“, erläuterte der Erste Vorsitzende der SPD Burgschwalbach, Josef Hoffmann. „Dies kann den Kindergarten, Senioren oder auch Flüchtlinge betreffen“, so Hoffmann weiter. Der Sozialfonds soll darüber hinaus Alleinerziehenden, kinderreichen Familien, Einkommensschwachen, Kranken oder notleidenden Bürgern der Palmbachgemeinde Nutzen stiften. In Einzelfällen soll schnelle und unbürokratische Hilfe geleistet werden. Der Burgschwalbacher SPD-Ortsverein möchte somit jährlich ein Projekt oder eine Person ausloben, dem ein gewisser prozentualer Anteil an den erwirtschafteten Überschüssen der Sozialdemokraten der Palmbachgemeinde zu Teil wird.

„Der soziale Aspekt muss gegeben sein, und wir werden im Anschluss auf einer Vorstandssitzung die Mittel ausloten und bestimmen. Ausdrücklich hiervon ausgeklammert sind satzungsgemäß unsere Mitgliedsbeiträge“, erklärte Hoffmann weiter. Ein Betrag von jeweils rund 100 Euro kommt in diesem Jahr zum Start der Idee der Seniorenfeier der Ortsgemeinde sowie dem Kunstrasenprojekt „Am Stellweg“ in Burgschwalbach zugute. Hoffmann erläuterte weiter, dass das erwirtschaftete Geld des Sozialfonds in der Kasse der Sozialdemokraten verbleibt und in keine hochspekulativen Wertpapiere oder Fonds investiert wird, um Missverständnissen vorzubeugen. „Auch Spenden für den Sozialfonds sind jederzeit willkommen“, äußerte Josef Hoffmann abschließend.

(ckb)

Artikel NNP vom 13.08.2016

Veröffentlicht am 14.08.2016

 

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